Überarbeiteter Text von den Artikeln der Allgemeinen Gesundheitsgesetz
Geschrieben von Manuel Casal | Abschnitt Verordnungen
Durch das Dekret der Regierung hat die genehmigte revidierte Fassung der Satzung des Allgemeinen Gesundheitsgesetz, dass alle Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen durch das Gesetz 1/2009, 23. Januar vorgesehen beinhaltet, nach BOPA heute veröffentlicht ( 63/31), wird im Monitoring eine entsprechende Gesetzgebung in der ersten Schlussbestimmung des Gesetzes 1/2009 vom 23. Januar zur Änderung des Allgemeinen Gesundheitsgesetz, 20. März 1989, die eine stellt enthaltenen Legislative Delegation für die Regierung innerhalb von drei (3) Monaten ab dem Datum des Inkrafttretens des Gesetzes im Amtsblatt des Fürstentums Andorra veröffentlicht, mit dem entsprechenden Dekret, dessen Text die Artikel dieses Gesetzes, die Einbeziehung aller Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen durch das Gesetz zur Verfügung gestellt.
Vollständiger Text:
Überarbeiteter Text von den Artikeln der Allgemeinen Gesundheitsgesetz vom 20. März 1989, mit der Aufnahme, über alle Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen durch das Gesetz 1/2009 vom 23. Januar zur Verfügung gestellt
Vorläufiger Titel. Zweck des General Health Law
Kapitel eins
Artikel 1
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Grundlagen der normativen und organisatorischen Health System zu legen.
Artikel 2
Die Regierung wird die Umsetzung und Einhaltung dieses Gesetzes durch die Ausübung ihrer Befugnisse und rechtlichen Entwicklung in der Handlung selbst sicherzustellen.
Das Unterhaus wird mit ihrer Leistung in der Verwirklichung der Ziele dieses Gesetzes zusammen.
Titel I Allgemeine Regeln der Health System
Kapitel eins
Artikel 3
Das Gesundheitssystem ist so konfiguriert, wie ein gemischtes Gesundheitssystem besteht aus dem Satz von Strukturen und Dienstleistungen rund um Hygiene, öffentliche Gesundheit und Gesundheitsversorgung individueller und kollektiver Zugehörigkeit direkt an den allgemeinen und überwachten von dieser Administration.
Artikel 4
Nach dieser Definition der Funktionen des Gesundheitssystems für die Gesundheitsfürsorge und Hygiene und öffentliche Gesundheit sowie bei der General Administration überwachtes wie folgt verteilt:
a) Die Regierung der Planung und Programmierung in allen Bereichen in Bezug auf Gesundheit, und Umsetzung von Hygiene und öffentliche Gesundheit. Letzteres in der Regel durch das zuständige Ministerium für Gesundheit durchgeführt, die den Befugnissen erkannte die gemeinsame.
b) Bezieht sich auf die andorranische Sozialversicherung erhöhen die Preise für seine Versicherten erhielt der Finanzierung von Gesundheitsleistungen durch die Begünstigten und die Initiative in Verordnungen über soziale Sicherheit in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Beiträgen und Leistungen in die Begriffe, die geltenden Rechtsvorschriften festgelegt.
c) entspricht der Andorraner Health Care Service Management der öffentlich finanzierten Gesundheitsleistungen, zusätzlich zu den Funktionen im Gesetz über die Einrichtung dieses Dienstes definiert. Die Andorraner Health Care Service Management davon aus, dass unter Wahrung der Ziele und Prioritäten der öffentlichen Gesundheit als von der Regierung festgelegt.
Artikel 5
Um ein umfassendes und integriertes Gesundheitssystem zu erreichen, nimmt die Regierung die Bedingungen für die Entwicklung der medizinischen Praxis und anderen Gesundheitsberufen und parasanitàries regulieren und sorgen für eine optimale Koordination zwischen öffentlichen und privaten Gesundheits-Aktivitäten.
Artikel 6
Die Koordination zwischen öffentlichen und privaten Gesundheits-Aktivitäten müssen zu allen Zeiten, die wesentlichen Grundlagen und Prinzipien der professionellen freien Angehörigen der Gesundheitsberufe in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Gesetzes entsprechen.
Artikel 7
Alle andorranische Staatsbürger und ausländische Staatsbürger, die ihren Wohnsitz, rechtlichen und effektiv, etabliert haben im Fürstentum haben das Recht auf Schutz der Gesundheit und dem Recht, von den Aktionen der öffentlichen Gesundheit Programme und Dienste profitieren gesichert Gesundheitsfürsorge.
Artikel 8
Versorgung im Rahmen des Gesundheitssystems in Andorra wird von der Regierung die eigene Gesundheitsversorgung über den Service Andorra Healthcare garantiert, und Einzelpersonen und privaten Einrichtungen, wie folgt:
a) Die Gruppen vom System der sozialen Sicherheit geschützt, Sie müssen sie erstatten die Kosten für die gesundheitlichen Vorteile, wie in den Vorschriften der andorranischen Sozialversicherung zur Verfügung gestellt.
b) Für Menschen mit begrenzten Ressourcen nicht von der Sozialversicherung oder an speziell verzichten die Vorteile dieser Schutz geschützt ist, umfasst die Hilfe zur vollständigen Bezahlung des erhaltenen Leistungen.
c) Im Rahmen der Gesundheits-und Sozialwesen, legt die Regierung die Bedingungen, unter denen Fonds die erforderlichen Dienste zu Andorra Patienten und Bewohner des Landes rechtmäßig und wirksam, was zeigt, fehlender Mittel oder andere Möglichkeiten der sozialen Sicherung Patienten und Nicht-Inländer und nicht persönliche gesundheitliche Situation von äußerster Dringlichkeit und der Show war zahlungsunfähig und ohne soziale Sicherheit. Die Regierung Delegierten Herstellung der entsprechenden Features in den andorranischen Health Care Service, der nimmt in Ausnahmefällen die Kosten, verursacht betreffend die Gesetze und Kriterien und Bedingungen zuvor von der Regierung bestimmt.
Titel II. Allgemeine Ziele des Gesundheitssystems
Kapitel eins
Artikel 9
Die Regierung sorgt für das Funktionieren in Übereinstimmung mit den Zielen des Gesundheitsschutzes folgende:
a) Förderung der Gesundheit und steigern das Niveau der gesamten Bevölkerung.
b) Verhinderung von Krankheiten, mit speziellen Programmen für Hochrisikogruppen.
c) Kontrolle und Verbesserung der hygienischen Qualität und Sicherheit der allgemeinen Umwelt, Arbeit und Zuhause.
d) Gesundheitserziehung individuellen und kollektiven, soll die Akquisition und Entwicklung von gesunden Lebensgewohnheiten fördern.
e) Qualität des Gesundheitswesens führt zu einer voll funktionsfähigen Koordination zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistungen zu gewährleisten und fördern die Nutzung dieser Dienste effektiv und effizient.
f) physische und psychische Rehabilitation des Patienten.
Artikel 10
Die Gesundheitsverwaltung projiziert seine Aktivitäten im Einklang mit modernen Techniken der Planung Gesundheitsversorgung. Die Entwicklung des Gesundheitswesens wird auf epidemiologische Analysen, Bevölkerungsstatistik, die Nutzung der Dienste und Wirtschaft angewandt, um Gesundheitsdienste stützen.
Die Regierung adequarà Funktionieren der öffentlichen Verwaltung in diesen Zielen und finanziellen Mittel, sie zu erreichen.
Titel III. Gesundheits-Pläne
Kapitel eins
Artikel 11
Gesundheit plant setzen als das Element der Hilfeplanung und Koordinierung zwischen den verschiedenen öffentlichen Verwaltungen enthält die Liste der Ziele auf die Gesundheit, die Beschreibung der personellen, materiellen und finanziellen Mittel erforderlich, Vorschläge für die funktionelle Koordination der Einheiten und Gruppen, die durch dieses Gesetz die rechtliche Maßnahmen, die im entsprechenden Zeitraum von Bewertungsverfahren und Ergebnisse umgesetzt werden sollen betroffen.
Artikel 12
Die Regierung wird genehmigt und Feststellung der Gültigkeit der Gesundheits-Pläne, die vom Ministerium für Arbeit und Soziales bereit sind.
Für die Vorbereitung der Gesundheits-Pläne werden unter Berücksichtigung der Anmerkungen und Vorschläge von verschiedenen Institutionen, die verschiedene Sektoren der Gemeinschaft gemacht. Zu diesem Zweck wird die Regierung legt das Verfahren auf ihre Teilnahme an Gesundheits-Pläne zu bewirken.
Artikel 12 bis
1. Die Anwendung und Umsetzung der Gesundheitspolitik gemacht wird, unter anderem durch die Vergabe von Rahmenverträgen zwischen auf der einen Seite die Regierung, und an anderer Stelle, oder die CASS oder SAAS die Berufsverbände oder-organisationen beteiligt die Angehörige der Gesundheitsberufe, trotz der Verträge, dass diese Institutionen zu Kreuzung zwischen ihnen herzustellen.
2. Die Verträge, die die Institutionen des Gesundheitswesens zwischen ihnen und anderen spezifischen Verträge, die in der Sache unterzeichnet werden unterzeichnet überqueren müssen sich an die Bestimmungen der Rahmenverträge.
3. In jedem Fall müssen die Verträge definieren zumindest die Rechte und Pflichten der Parteien, und auch die Mittel und Ziele.
4. Um diese Verträge zu gewähren, erkannte genug Darstellung zu höheren Fachschulen.
Titel IV. Gesundheit Dienstleistungen
Chapter One. Die Programmierung des Gesundheitswesens
Artikel 13
1. Die Regierung hat auch die professionelle freie Gesundheitsversorgung nach Programm geregelt:
a) In der Primärversorgung, stimmte das Ministerium für Gesundheit zuständigen Programm-Aktivitäten durch Gesundheitsförderung und Prävention Anreiz Formeln von den betroffenen Parteien. Stimulieren auch die koordinierte Aktion von Angehörigen der Gesundheitsberufe und soziale, mit dem Ziel der Einführung eines multidisziplinären Dimension in der Gesundheitsversorgung.
b) Gesundheitswesen spezialisiert auf die umfassende Konsultation, Krankenhausaufenthalt und über andere Alternativen: Home Krankenhausaufenthalt, Tag, etc..
c) besondere Sorgfalt bei der Reha-Kliniken oder Krankenhaus-Umgebungen.
d) Die Praxis der Untersuchungen und diagnostische und therapeutische Verfahren in der ambulanten und stationär aufgenommen.
e) Die pharmazeutische Hilfe.
f) geeignete Hilfe in dringenden Fällen, die Regelung der Grundversorgung in der Nacht und an Feiertagen.
g) Die normale und Transportleistungen in medizinischen Notfällen.
2. Die Regierung plant die Dienste in diesem Artikel erwähnt, und die Gewährleistung der Qualität, Sicherheit und Effizienz.
Artikel 14
Die Nutzung der vorhandenen Gesundheits-Leistungen in öffentlichen Krankenhäusern für Hausärzte werden nach den Normen von der Regierung festgelegt wurde, die Gewährleistung einer angemessenen Koordinierung zwischen stationärer und ambulanter Dienste.
Artikel 15
1. Health-Programme sollten priorisieren Hochrisiko-Gruppen der Bevölkerung, und die spezifischen Maßnahmen für den Schutz von:
a) Die mütterliche, perinatale und Säuglingssterblichkeit.
b) Die psychische Gesundheit.
c) Betreuung älterer Menschen.
d) die Aufmerksamkeit auf die Behinderten.
2. Durch Ihre Geräte angemessenen Bewirtschaftung die Verantwortung, die Umsetzung der Gesundheits-Programme in Bereichen von Zinsen in Bezug auf die gesundheitlichen Bedürfnisse identifiziert definiert verpflichten
Kapitel zwei. Portfolio an Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte
Artikel 15bis
1. Ein "Portfolio an Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte" alle Ereignisse, Produkte und Dienstleistungen angeboten, um die Gesundheit der Bevölkerung und durch Techniken, Technologien und Prozesse erzeugt basierend auf Experimenten, die Studien und wissenschaftliche Erkenntnisse.
2. Die Regierung sollte Regulationsweg für den Inhalt der Portfolio an Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte sowie Instrumente und Mechanismen, um die Zusammenarbeit der Leistungserbringer im Gesundheitswesen, Hochschulen und Profis in der Sicherheit beteiligt durchzusetzen etablieren andorranische Sozialversicherung.
3. Das Portfolio an Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte umfassen unter anderem Programme zur öffentlichen Gesundheit, und spezialisierten medizinischen Grundversorgung, Notfall-, Transport, Gesundheit, Arzneimittel, Reformwaren und Lebensmittel für eine besondere Ernährung bestimmt sind.
4. Die Entwicklung, Umsetzung und Aktualisierung des Portfolio an Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte werden respektiert Kriterien erfolgen und angemessen bewertet, basierend auf:
a) Die Effizienz, Qualität und Sicherheit im Einklang mit aktuellen wissenschaftlichen Daten nachgewiesen werden.
b) Die Zuständigkeit der Institutionen des Gesundheitswesens und Angehörigen der Gesundheitsberufe zu produzieren diese Ereignisse, Leistungen und Produkte Gesundheit der Bevölkerung helfen.
5. Das Portfolio von Produkten und Dienstleistungen bestimmt Gesundheitswesens und die medizinische Produkte hergestellt und in Andorra, die in der Zukunft eintreten und das kann nur im Ausland angeboten werden dürfen, und legt die Bedingungen Herstellung, Produktion und Finanzierung.
6. In allen Fällen erfolgt die Entscheidung zu öffentlichen Dienstleistungen und Gesundheits-Produkte finanzieren zu berücksichtigen Kriterien der Effektivität und Effizienz.
Titel V. Programm in der öffentlichen Gesundheit
Chapter One
Artikel 16
Die Regierung sollte im Rahmen ihrer Befugnisse, spezifische Aktionen in den Bereichen Hygiene und öffentliche Gesundheit folgende geplant:
a) Gesundheit und Umwelt.
b) Occupational Health
c) Gesundheit Veterinär-orientierte Kampf Zoonosen.
d) Die Ernährungssicherheit.
e) Gesundheits-Kontrolle von Medikamenten und anderen Produkten für den medizinischen Einsatz.
f) Gesundheitserziehung und Gesundheitsförderung.
g) Gesundheit und Überwachung der öffentlichen Gesundheit.
h) Prävention und Bekämpfung von Krankheiten.
Kapitel zwei. Überwachung und Verbesserung der Gesundheit der Umwelt
Artikel 17
Alle Behörden mit besonderem Augenmerk auf die Gesundheit der Umwelt als Determinante für die Gesundheit und Lebensqualität.
Artikel 18
Die lokale Verwaltung und übt die Funktionen der Überwachung, Kontrolle und Verbesserung der Gesundheit der Umwelt, insbesondere in den folgenden Aspekten:
Prävention und Bekämpfung der Luftverschmutzung, Wasser und Boden.
Förderung und Verbesserung der Kanalisation, Wasserversorgung und Abfallentsorgung und Beseitigung von Flüssigkeiten und Feststoffen.
Gesundheitsüberwachung und die Verbesserung der sanitären Bedingungen der menschlichen Siedlungen und öffentlichen Räumen des Hauses.
Artikel 19
Jede Maßnahme auf die Umwelt berücksichtigen muss diese Grundsätze:
a) Die Erhaltung des ökologischen Gleichgewichts in Anbetracht der engen Verflechtung aller Sektoren, aus denen sich die Umwelt.
b) Das Bedürfnis nach Vereinbarkeit von ökonomischen und ökologischen Anforderungen, so dass ein Gleichgewicht zwischen der Umweltqualität und der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht wird.
c) das Bestreben der sozialen Sektoren bei der Verteidigung der Umwelt interessiert sind, können bei der Ausarbeitung der Kriterien für die Umweltplanung und-management zu beteiligen.
d) Umwelt-Maßnahmen sollten vorzugsweise präventiven, zielte nicht nur auf die Verschlechterung der natürlichen Ressourcen zu verhindern, um ihre optimale Nutzung zu gewährleisten.
e) Die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zur Lösung gemeinsamer Umweltprobleme.
Artikel 20
Die verschiedenen Gesundheitsbehörden schlagen vor, im Rahmen ihrer Befugnisse, die Gesetzgebung:
a) Qualität des Lebens.
b) Wasser.
c) Lebensmittel-und Nahrungsmittelindustrie.
d) Abfälle von organischen Feststoffen und Flüssigkeiten.
e) Land und Bodenschätze.
f) Die verschiedenen Formen der Energie.
g) Verkehr-Gruppe.
h) gefährliche und toxische Substanzen.
i) Wohnungsbau und Stadtentwicklung.
j) Die Schule Umwelt und Sport.
k) Die Arbeitsumgebung.
l) und Kommunen für die öffentliche Nutzung.
m) Jeder andere Aspekt der Umwelt mit potenziellen Auswirkungen auf die Gesundheit.
Auch die Teilnahme an der Entwicklung und Umsetzung von Normen auf diesem Gebiet.
Artikel 21
Zur Verringerung oder Streichung up • negative Auswirkungen auf die Umweltqualität, sollte gelten folgende Kriterien:
a) öffentliche oder private Aktivitäten, die die Umwelt belasten können, müssen die Bedingungen der geltenden Normen hergestellt.
b) Die Regierung veröffentlichen die Regeln, Normen oder Grenzen auf Einlagenzinsen, Emission oder Einleitung von Schadstoffen, regulieren auch, falls notwendig, die Verwendung bestimmter Schadstoffe.
c) Aktivitäten entwickelt, um eine signifikante Veränderung der Umwelt zu erzeugen, werden einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
d) sonstige Tätigkeiten, die Auswirkungen auf die Umwelt, erfordern einen positiven Bericht von der öffentlichen Stelle zu vertreten hat, wird dieser Bericht auch den Umgebungsbedingungen, die das projizierte Aktivität gerecht zu werden, in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften müssen.
Artikel 22
Die Maßnahmen etabliert, um die Gesundheit der Umwelt schützen kann in Übereinstimmung mit den technischen Möglichkeiten und der Qualität des aufnehmenden Umwelt bewertet werden.
Artikel 23
Die Regierung wird den Einsatz von sauberen Technologien und angepasst an die spezifischen Eigenschaften der Umgebung.
Artikel 24
Die Regierung fördert die Umwelterziehung Programme, die Rechenschaftspflicht und die Beteiligung der Bürger für die Probleme der Verschlechterung der Umwelt und die Gesundheit zu fördern.
Artikel 25
Die verschiedenen Gremien mit Verantwortung für die Umwelt sollte nach der Installation der Netze zur Überwachung der Umweltverschmutzung, die in ein nationales Netzwerk integriert werden fortfahren.
Kapitel Drei. Hygiene
Artikel 26
Die Regierung wird die Entwicklung geeigneter Maßnahmen zum Schutz, Förderung und Verbesserung des Arbeitsschutzes und der ökologischen Qualität der Arbeit.
Diese Aktionen richten, um Unfälle und Gesundheitsschäden, die infolge der Arbeit zu verhindern, für die Stelle relevant oder kommt es während der Wehen, und auch zu reduzieren, soweit dies vertretbar ist, die Ursachen der Gefahren im professionellen Umfeld.
Artikel 27
Grundversicherung sind Ziele im Bereich des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit, die folgenden:
a) Förderung der ganzheitlichen Gesundheit Arbeiter, und Gefahren, auf die gesundheitlichen Risiken, die mit Fachleuten verbunden.
b) Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer zu Früherkennung und individualisierte Risiko-Faktoren, die Einfluss und kann es beschädigen.
c) Information und Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Aktivitäten, Gesundheits-Pläne und Programme bei der Arbeitshygiene zu fördern.
Artikel 28
Die Ziele im vorhergehenden Artikel definiert wurden, werden unter der Führung der Gesundheitsbehörden entwickelt werden, durch Kontrollen und Überprüfungen den dazugehörigen Dienstleistungen.
Artikel 29
Die Maßnahmen zur Arbeitgebern und Arbeitnehmern angesichts der ihnen bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Verpflichtungen zu führen.
Artikel 30
Unternehmen müssen Maßnahmen für Notfälle und Unfälle, einschließlich angemessener Mittel für Erste-Hilfe befassen.
Artikel 31
Sicherheitsmaßnahmen und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sollte nicht bedeuten, jede finanzielle Belastung für die Arbeitnehmer.
Viertes Kapitel. Veterinary Gesundheit
Artikel 32
Öffentliche Verwaltungen stellen sicher, die Förderung und Verbesserung der Aktivitäten des Veterinary Public Health, insbesondere jene aus dem funktionalen Harmonisierung für die Prävention notwendig und Bekämpfung von Zoonosen.
Artikel 33
Um den vorherigen Artikel zu entwickeln, werden wir auf die Regulierung von gesundheitlichen Aspekten in den folgenden Bereichen vor:
1. Die Bewegung von Fleisch für den menschlichen Verzehr bestimmt sind.
2. Steuerungsaufgaben in der tierärztlichen Einrichtungen und Fleischindustrie.
3. Die Wechselbeziehungen zwischen Mensch und Tier, beide zusammen leben wie diejenigen, die sportlichen Zwecken oder der Gewinn.
4. Der Besitz von wilden Tieren, die nicht mehr Welpen sind.
5. Die Zucht von Geflügel, Kaninchen, Tauben und andere ähnliche Tiere.
6. Die Anwesenheit von Haustieren und menschlichen Zusammenlebens in der Öffentlichkeit.
7. Tierversuche.
Kapitel fünf. Lebensmittelhygiene
Artikel 34
Die Regierung und die Commons wird dafür sorgen, im Rahmen ihrer Befugnisse, die hygienische Kontrolle und Prävention von Risiken für die menschliche Gesundheit, die durch Lebensmittel, einschließlich der Verbesserung der Qualität ihrer Ernährung.
Die Erzeugung, Aufbereitung, Verarbeitung, Konservierung, Kennzeichnung, Lagerung, Transport, Vermarktung, Nutzung und Verbrauch von Lebensmitteln und verwandten Stoffen wird unter der Kontrolle der Vorschriften in diesem Sinne zu steuern ist vorbei.
Artikel 35
Zum vorigen Artikel, bestellt Hygiene und Kontrolle von Branchen und Gastronomiebetriebe, Lebensmittel und Getränke, Wasser, Nahrung, und alle Stoffe, die in diese eingesetzt werden können entwickeln Sektor.
Artikel 36
Wird, unterliegen der Kontrolle:
a) Die Qualität und die sanitären Bedingungen von Nahrung, Wasser, Getränke, Lebensmittel und alle verwandten Stoffen.
b) Die sanitären Verhältnisse der Branchen und Betriebe in Aktivitäten, Essen, und ihre Einrichtungen engagiert.
c) Die sanitären Bedingungen, unter denen die Praxis der Verkauf von Lebensmittel.
d) die sanitären Bedingungen für die Menschen an der Erstellung, Bearbeitung und Vermarktung von Lebensmitteln beteiligt sind erforderlich.
Artikel 37
1. Um mit den Vorschriften dieses Gesetzes zu entsprechen, muss die Regierung erstellt die Register of Health Products-und Lebensmittelindustrie, die notwendigerweise alle Branchen und alle Einrichtungen, in Aktivitäten und Essen engagiert registrieren müssen alle Lebensmittel, die wir wollen dem Start.
2. Anmeldung ist erforderlich und Voraussetzung für die Zulassung des Betriebs oder zu verkaufen, je nachdem, ob eine Branche oder Produkt.
3. Anmeldungen und Genehmigungen müssen erneut überprüft werden alle fünf Jahre, und wann immer Änderungen werden in den Einrichtungen oder Prozesse entscheidend für die Entwicklung des Produktes eingeführt.
Artikel 38
Das Disziplinarverfahren wird durch Gesetz geregelt werden, insbesondere im Hinblick auf Inspektions-, Probenahme-und Testverfahren Experte.
Sechstes Kapitel. Medikamenten und anderen Produkten für den medizinischen Gebrauch
Artikel 39
1. Wird, unterliegen der Kontrolle, Erstellung, Einrichtung und der Betrieb jeder Anlage oder Einrichtung, in der hergestellten Arzneimittel, biologische Produkte, Pflanzenschutzmittel, Geräte und Medizintechnik und Labor-und andere medizinische Gegenstände, unterliegt den Regeln sind Qualitätssprung, den internationalen Agenturen.
2. Dementsprechend wird das Genehmigungsverfahren zu gewährleisten, dass Produkte die Garantien für die Wirksamkeit, Toleranz, Reinheit, Stabilität und gute Praxis Informationen, die von der internationalen Wissenschaftsgemeinschaft zur Verfügung gestellt zu erfüllen.
Artikel 40
1. Die Regierung beurteilt die Eignung von Medikamenten und anderen Sanitärprodukten in dem Land, sowohl für die Zirkulation vermarktet und autorisieren ihre Verwendung zur Bekämpfung von deren Qualität. Die Regierung kann auch direkt erkennen die Zulassung von Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten an die zuständigen Behörden der Länder in der Region haben Hinweise gegeben.
2. Sie können nur erlauben den Einsatz von Arzneimitteln und anderen Gesundheitsprodukten sicher und wirksam, aufgrund von Qualität und Reinheit, und machte durch eine natürliche oder juristische Person mit ausreichender Kapazität.
3. Für den Vertrieb dieser Produkte kann eine vorherige Genehmigung oder einzelne Einhaltung der Bedingungen für die Genehmigung.
4. Die Regierung kann etablieren besonderen Bedingungen der Verschreibung, Abgabe und Verwendung dieser Produkte.
Artikel 41
1. Die Regierung setzt, wo die Zulassungen von Arzneimitteln und anderen Gesundheitsprodukten unterliegen sollten Revalidierung.
2. Die Zulassung von Arzneimitteln und anderen medizinischen Geräten kann ausgesetzt oder aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Gesundheit widerrufen werden.
3. Wenn ein Medikament oder Medizinprodukt oder eine Gefahr für die Gesundheit darstellen, kann die Regierung eine vorübergehende Aussetzung der Vermarktung oder entfernen Sie sie dauerhaft aus dem Markt
Artikel 42
Die Kennzeichnung und Aufmachung, Konservierung, Lagerung, Handhabung, Transport und Vermarktung von Medizinprodukten werden von der Regierung reguliert.
Artikel 43
Die Regierung wird einen vorherigen Genehmigung für Privatpersonen und Unternehmen im Import, Export oder die Verteilung von Medikamenten und anderen Produkten für medizinische Zwecke engagiert.
Artikel 44
Importeure, Hersteller und Mediziner haben eine Verpflichtung, kommunizieren die von Drogen und anderen medizinischen Geräten verursacht werden können entstehen, wenn eine Gefahr für die Gesundheit der Patienten.
Artikel 45
Die Werbung für Arzneimittel und andere Produkte bei Angehörigen der Gesundheitsberufe und der Öffentlichkeit kann von der Verwaltung in einem Regime der vorherigen Genehmigung unterworfen werden.
Artikel 46
Die Lagerung, Qualitätserhaltung und Abgabe von Arzneimitteln entsprechen:
a) gesetzlich Apotheken zugelassen.
b) Die pharmazeutische Dienstleistungen des Gesundheitswesens, für ihre Anwendung in diesen Institutionen oder domiciliàriament unter der Kontrolle und Überwachung von besonderen Bezugsperson.
Artikel 47
Apotheker Eigentümer und Besitzer von Apotheken, sowie diejenigen, die Verwaltung oder Regents bleiben vorbehaltlich der Bestimmungen in der elften Titel dieses Gesetzes enthalten ist.
Kapitel Sieben. Überwachung der öffentlichen Gesundheit
Artikel 47 bis
1. Die Regierung wird die Entwicklung eines Informationssystems und Überwachung der öffentlichen Gesundheit, die:
a) Beobachtung und ständige Überwachung der Gesundheit der Bevölkerung.
b) Die permanente Beobachtung und Überwachung der gesundheitlichen Risiken, die eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen können.
c) Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und damit die Prozesse verwendet werden, um die Situation, die entsteht, zu verwalten.
2. Im Notfall oder die öffentliche Gesundheit gefährden, nimmt die Regierung alle Maßnahmen zu ihrer Verfügung und koordinierte Aktionen und Medien-Dienste und Abteilungen beteiligt.
3. Die Überwachung der öffentlichen Gesundheit n'inclou alle Felder und insbesondere Infektionskrankheiten, chronischen Erkrankungen, Berufskrankheiten, Verletzungen und berufs-und umweltbedingten Gefahren, oder haben können Folgen für die Gesundheit haben.
4. Die Regierung stellt Programme zur Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention.
Artikel 47 ter
1. Die Angehörigen der Gesundheitsberufe spielen eine entscheidende Rolle bei der Erhebung und Übermittlung von Daten über den Gesundheitszustand der Bevölkerung, die Sie stets informiert über die Gesundheits-Informationssystem und die Überwachung der öffentlichen Gesundheit ermöglicht.
2. Entspricht also die Angehörigen der Gesundheitsberufe erforderlich Mitteilung an die Regierung der registrierten Daten über meldepflichtige Krankheiten, und Gesundheitsprogramme und Aufzeichnungen, nach den Normen von der Regierung gegründet. Die Regierung sichert die Vertraulichkeit der Übertragung, Verarbeitung und Konservierung von solchen Daten in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Gesetzes vom 15/2003 vom 18. Dezember zum Schutz personenbezogener Daten.
3. Auch verantwortlich für die Angehörigen der Gesundheitsberufe erforderlich, um zu staatlichen Informationen auf andere Krankheiten, für die die Regierung ein System der Überwachung und Kontrolle etabliert hat berichten.
4. Die Regierung bietet Angehörigen der Gesundheitsberufe in der Sammlung von Daten relevanten Gesundheitsinformationen, die aus der Verarbeitung dieser Daten beteiligt.
5. Im Notfall oder Gefährdung der öffentlichen Gesundheit oder einer Katastrophe oder einer anderen Bedrohung der öffentlichen Gesundheit kann die Regierung verlangen die Angehörigen der Gesundheitsberufe, um Dienstleistungen in Übereinstimmung mit etablierten Protokollen bieten und die Teilnahme an Krisenmanagementplänen von der Regierung festgelegt.
Titel VI. Das Central Public Health Laboratory
Kapitel eins
Artikel 48
Es ist die Central Laboratory of Public Health als Einrichtung der wissenschaftlichen und technischen Unterstützung der Regierung und anderen Behörden.
Artikel 49
Die Struktur, Organisation und funktionierendes System des Central Laboratory wird durch die Verordnung festgelegt werden.
Artikel 50
Das Zentrallabor wird seine Aufgaben unter der Leitung des Ministeriums für Arbeit und soziale Wohlfahrt zu entwickeln. Diese Funktionen sind:
a) Kontrolle von Lebensmitteln.
b) Gesundheit und Umwelt.
c) Die gesundheitliche Kontrolle von potenziell gefährlichen Chemikalien.
d) Kontrolle von biologischen Produkten.
e) Kontrolle von Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten.
f) Ausbildung von Technikern.
g) Gesundheitserziehung der Bevölkerung in den Bereichen, in denen die Laboratorien Wettbewerb.
h) sonstige Funktionen, um den geltenden Bestimmungen zugeordnet.
Artikel 51
Das Zentrallabor spielt zusätzlich zu den Pflichten im vorhergehenden Artikel und der zusätzlichen, die nach anderen Gesetzen, die folgenden festgestellt werden kann skizziert:
a) Herstellung von neuen analytischen Techniken, Qualitätsstandards zu etablieren und entwickeln Vorschläge für Verordnungen.
b) die Bereitstellung technischer Informationen zu allen Fragen rund um ihr Geschäft
Artikel 52
Die Aktivität des Central Laboratory wird im Rahmen einer engen Zusammenarbeit und der Integration von Prüfaufgaben mit den allgemeinen Leistungen, in Artikel 57 dieses Gesetzes geregelt zu entwickeln.
Titel VII. Verteilung der Zuständigkeiten zwischen der Regierung und der Commons
Chapter One
Artikel 53
Dieses Gesetz regelt die Ausübung der staatlichen Gesundheits-und Unterhaus verliehen, mit dem dominanten Kriterium der Achtung für die historische Tradition in diesem Bereich bestehenden und auch vor, dass bei der Ausübung der entsprechenden Funktionen werden über die nötigen Mittel zu erreichen, die.
Kapitel zwei. Macht der Regierung
Artikel 54
Macht der Regierung sind:
a) Die Entwicklung und Umsetzung der Gesundheitspolitik, denn unter anderem mittels verwies der Unterzeichnung der Verträge in Artikel 12 bis des Gesetzes.
b) Die Verwaltung, Kontrolle und Schutz der andorranischen Health Care Service, durch das Ministerium für Gesundheit.
c) L'autorització d'obertura i de modificació de centres, serveis i establiments sanitaris, i la determinació dels requisits tècnics corresponents.
d) La determinació dels requisits que han de presentar els professionals que vulguin exercir, i l'elaboració d'un Registre de Professions Sanitàries.
e) L'elaboració de directrius i de mesures d'estímul relatives a la formació de recursos humans sanitaris, amb la finalitat d'assegurar la presència de professionals adequats en nombre i en qualificació
f) El disseny de sistemes d'informació sanitària i la vigilància epidemiològica.
g) Les activitats relacionades amb la sanitat exterior, derivades del trànsit de persones i mercaderies, d'acord amb la normativa internacional.
h) Les relacions internacionals en matèria de cooperació sanitària i de signatura d'acords i de convenis amb altres països, de conformitat amb l'ordenament institucional.
i) La inspecció de centres, serveis i establiments d'ús sanitari.
j) L'elaboració de normes generals en matèria de control sanitari del medi ambient, dels aliments, dels medicaments, dels productes sanitaris i de tots els altres productes destinats directament al consum humà o utilitzats en processos de fabricació per la indústria alimentària.
k) L'elaboració i la gestió de registres específics d'empreses i de productes relacionats amb els objectius de la present Llei.
l) El control de la publicitat i la propaganda relatives a medicaments, productes i serveis sanitaris.
Capítol tercer. Competències dels Comuns
Article 55
Són competències dels Comuns en matèria sanitària:
a) Les exercides tradicionalment en l'àmbit parroquial.
b) L'autorització administrativa prèvia a l'autorització d'obertura de noves farmàcies, centres mèdics, clíniques, i altres serveis i establiments sanitaris.
Els Comuns podran recaptar del Govern l'ajut tècnic de personal i altres mitjans pel compliment de les obligacions previstes en aquest article, i col•laboraran amb el Govern per fornir-li totes les dades que li permetin el control sanitari del medi ambient, dels llocs i establiments públics en general; la vigilància d'activitats industrials, hoteleres, alimentàries, etc.
Títol VIII. Organització administrativa del ministeri responsable de la salut
Capítol únic
Article 56
El Govern, a través del ministeri responsable de la salut, exerceix les competències previstes a l'article 54 i coordina les seves activitats amb la resta d'administracions públiques
Artikel 57
1. El Govern vetlla pel compliment del conjunt de la normativa d'aplicació en matèria sanitària en tots els sectors relacionats amb la salut, tant si es tracta d'institucions públiques o privades, de professionals de la salut o d'altres persones concernides.
2. El Govern garanteix que el ministeri responsable de la salut disposa de l'estructura, de l'organització, dels recursos humans i econòmics necessaris per exercir les competències que li són pròpies en matèria de planificació, gestió, control i avaluació en l'àmbit de la salut.
3. A l'efecte de fer inspeccions, constatar infraccions i proposar sancions, el personal del ministeri responsable de la salut que té assignades aquestes competències té la qualitat d'agent de l'autoritat sanitària
Títol IX. Intervenció del Govern en casos especials
Capítol únic
Article 58
El Govern intervé mitjançant l'adopció de mesures adequades per preservar la salut pública, en els casos següents:
a) Tràfic de materials i productes que siguin perillosos per a la salut pública.
b) Activitats en fase d'execució o d'explotació de les quals derivi un perill greu o una amenaça immediata per a la salut dels ciutadans o per a la salubritat del medi.
c) Situacions d'emergència, de catàstrofe o de risc per a la salut pública.
Article 59
En totes les circumstàncies previstes en l'article 58, el Govern adoptarà les mesures preventives adequades, que sempre seran proporcionals als objectius perseguits; les mesures restrictives de la lliure circulació de persones i mercaderies i de la llibertat d'empresa, seran, en cada cas, les mínimes necessàries.
Títol X. Infraccions i sancions
Capítol primer. De les infraccions
Article 60
1. Les infraccions comeses en matèria de sanitat seran objecte de les sancions administratives que corresponguin.
2. La imposició de qualsevol sanció requerirà la prèvia instrucció del corresponent expedient, sense perjudici de les responsabilitats de tipus civil o penal que puguin concórrer.
3. Prèviament a la incoació de l'expedient sancionador i atenent a la naturalesa dels fets produïts o denunciats, es podrà ordenar per l'òrgan competent l'obertura d'un període d'informació reservada per a la delimitació de responsabilitats. Durant aquest període, que no podrà ser superior a quinze dies, podran recaptar-se els informes que hom estimi pertinents.
La realització d'aquestes actuacions interromprà el termini de prescripció de les infraccions eventualment comeses.
Article 61
Quan les infraccions comeses puguin ser constitutives de delicte, l'administració que instrueixi l'expedient sancionador n'ha de donar compte al Ministeri Fiscal i suspendre la tramitació de l'expedient fins que l'autoritat judicial dicti sentència ferma
Article 62
En el cas que la infracció fos imputada a una persona jurídica, també en podran ésser considerades subsidiàriament com a responsables les persones físiques que n'integren els òrgans rectors o de direcció si, per acció o omissió en exercici de llurs funcions, en resultés una infracció prevista en aquesta Llei. En cap cas no es podrà exigir l'esmentada responsabilitat a les persones físiques que haguessin dissentit dels acords o no hi haguessin participat.
Article 63
Les infraccions es qualifiquen com a lleus, greus i molt greus, atenent els criteris següents: el risc per a la salut, la quantia de l'eventual benefici obtingut, el grau d'intencionalitat, la gravetat de l'alteració sanitària i social produïda, la generalització de la infracció i la reincidència.
Les infraccions lleus prescriuran en el termini d'un any, les greus en el de cinc anys i les molt greus en el de deu anys.
Artikel 64
Wir als Gesundheits-Verletzungen nach zu klassifizieren:
A) Mild
1. Les que rebin expressament la referida qualificació en la normativa especial aplicable en cada cas.
2. Les simples irregularitats en l'observació de la normativa sanitària vigent, sempre que no afectin la salut pública, i hagin estat comeses per primera vegada.
3. Les comeses per negligència simple.
4. Aquelles altres que mereixin la qualificació de lleus o no puguin ser qualificades com a greus o molt greus.
B) Greus
1. Les que rebin expressament la referida qualificació en la normativa especial aplicable en cada cas.
2. Aquelles que es produeixin com a conseqüència de la manca de control i precaucions exigibles en l'activitat, centre, servei, establiment o instal•lació de què es tracti.
3. Les que siguin concurrents amb altres infraccions sanitàries lleus o hagin servit per a facilitar-les o encobrir-les.
4. L'incompliment dels requeriments formulats per les autoritats sanitàries.
5. Aquelles altres que de conformitat amb els criteris determinats en aquest article, mereixin la qualificació de greus o no procedeixi llur qualificació com a lleus o molt greus.
6. La reincidència en la comissió d'infraccions lleus, en el període d'un any.
C) Molt greus
1. Les que rebin expressament la referida qualificació en la normativa especial aplicable en cada cas.
2. Les que es realitzin de forma conscient i deliberada sempre que es produeixi un dany efectiu i greu per a la salut pública.
3. Aquelles que siguin concurrents amb d'altres infraccions sanitàries greus o hagin servit per a facilitar o encobrir llur comissió.
4. L'incompliment reiterat dels requeriments formulats per les autoritats sanitàries.
5. La resistència, la coacció, l'amenaça, la represàlia, el desacatament o qualsevol altra forma de pressió exercida sobre les autoritats sanitàries o llurs agents.
6. Aquelles altres que, de conformitat amb els criteris determinats en aquest article, mereixin la qualificació de molt greus o no procedeixi llur qualificació com a lleus o greus.
7. La reincidència en la comissió de faltes greus en els darrers cinc anys.
Capítol segon. De les sancions
Article 65
1. Les infraccions a què fa referència l'article anterior se sancionen amb multa, d'acord amb la graduació següent:
a) Les infraccions lleus fins a 1.000 euros.
b) Les infraccions greus des de 1.001 euros fins a 20.000 euros.
c) Les infraccions molt greus des de 20.001 euros fins a 100.000 euros.
2. La imposició de sancions no eximeix l'infractor d'indemnitzar pels danys i perjudicis que hagi ocasionat.
3. Periòdicament el Govern ha de revisar i adequar les quanties de les multes assenyalades en l'apartat 1 d'aquest article
Article 66
1. Com a mesura de caràcter cautelar, i mentre es substancia el procediment, l'autoritat sanitària competent, en cas de risc per la salut pública, podrà acordar la immobilització d'aliments, begudes, aigües i altres productes alimentaris.
2. L'autoritat sanitària podrà igualment i en els mateixos supòsits, ordenar el comís dels productes contaminants o nocius.
3. Quan per causes únicament imputables a l'Administració no s'hagués resolt definitivament l'expedient sancionador en el termini de sis mesos des de la incoació de l'expedient, l'autoritat que hagués decretat la immobilització o el comís dels productes procedirà, atenent al risc de llur alteració, a aixecar la mesura imposada, llevat que persistissin els greus perills per a la salut pública.
Article 67
Com a sanció complementària, en el cas d'infraccions molt greus, el Govern podrà acordar la clausura temporal o definitiva de l'empresa, establiment o indústria infractors.
Article 68
El Govern mitjançant Reglament determinarà els òrgans de les diferents Administracions Públiques corresponents, per a la incoació dels expedients sancionadors i per a la imposició de sancions.
Títol XI. Regulació de l'exercici de les professions sanitàries
Capítol únic
Article 69
1. Els professionals de la salut que desitgen exercir al Principat d'Andorra han de complir les obligacions fixades per la legislació vigent.
2. L'autorització d'exercir lliurada pel Govern a un professional de la salut no té efectes en absència d'inscripció del professional interessat al col•legi professional corresponent, quan existeix
Article 69 bis
1. Els col·legis professionals que agrupen professionals de la salut col•laboren amb l'Administració en l'autorització d'exercici professional dels seus membres, en el control d'aquest exercici, en la formació continuada dels seus membres, i signen els contractes referits en aquesta Llei.
2. Quan escau, els col•legis professionals constaten les infraccions dels seus membres a les disposicions col•legials i professionals, i imposen les sancions corresponents als infractors
Article 69 ter
1. Tots els professionals de la salut autoritzats a exercir al Principat d'Andorra han de:
a) Exercir la seva professió segons les regles de l'art, mitjançant la utilització de les dades més actuals i l'aplicació dels referencials regularment actualitzats d'una bona praxi professional i del criteri d'eficiència.
b) Disposar d'una assegurança professional vigent.
c) Respectar el secret professional i assegurar la confidencialitat de tota la informació nominativa i personal rebuda en el marc de la seva praxi professional, sense perjudici de les obligacions que els corresponen en virtut de les disposicions de l'article 47 ter d'aquesta Llei.
d) Participar en el servei de permanència sanitària en les condicions establertes pel Govern, amb el benentès que aquest servei és remunerat.
2. Tots els professionals de la salut autoritzats que treballen al Servei Andorrà d'Atenció Sanitària han de signar un contracte específic amb aquesta entitat i comprometre's expressament a respectar en tots els casos el seu Reglament intern.
Article 70
Tots els professionals sanitaris hauran d'inscriure's en el Registre de Professions Sanitàries, la gestió del qual correspon a la Conselleria de Treball i Benestar Social.
La inscripció en el referit Registre serà condició necessària per a l'exercici professional i produirà els efectes de l'autorització prèvia.
Article 71
El Govern dissenyarà una política de planificació de recursos humans adreçada a:
a) Assegurar i protegir el dret dels ciutadans, que segons la legislació vigent i reunint les adequades condicions acadèmiques i professionals, desitgin exercir la seva professió a Andorra.
b) Vetllar per la distribució homogènia i racional dels recursos humans, amb la finalitat d'evitar, en la mesura que sigui possible, tant l'existència d'àrees mancades de professionals sanitaris com la concentració excessiva dels susdits professionals.
c) Estimular la formació acadèmica i professional dels estudiants andorrans en aquelles professions que, tot i essent necessàries segons els estàndards europeus, no siguin suficientment representades a Andorra.
d) Estimular la formació permanent i el treball multidisciplinari, especialment en l'àmbit de l'atenció primària, en l'assistència especialitzada i en les àrees considerades prioritàries, mitjançant una política d'ajuts i de programes específics.
Títol XII. Regulació de les prestacions sanitàries
Capítol únic
Article 72
Amb l'objectiu d'assolir un Sistema de Salut integrat i d'evitar duplicitats i disfuncionalitats en la prestació d'atencions a la salut, i d'acord amb el que estableix l'article quart de la present Llei:
a) Correspon al Govern vetllar per la definició i el manteniment del model d'assistència sanitària.
b) Correspon a la Caixa Andorrana de Seguretat Social la recaptació de les cotitzacions dels seus assegurats i el finançament dels serveis sanitaris rebuts pels seus beneficiaris, dins els límits de l'equilibri financer de la seva Secció Malaltia.
El Govern assegurarà l'adequació a les bases i objectius explicitats en la política sanitària mitjançant la seva intervenció en els òrgans d'administració de la Caixa Andorrana de Seguretat Social.
c) Correspon al Servei Andorrà d'Atenció Sanitària la gestió dels serveis de salut finançats públicament.
Article 73
El finançament de les prestacions sanitàries per la Caixa Andorrana de Seguretat Social s'efectuarà conformement al que preveu la legislació vigent.
Article 74
Tanmateix, a fi d'assegurar les bases i l'assoliment dels objectius explicitats en la política sanitària, el Govern intervindrà de forma inexcusable:
a) Establint, d'acord amb el que preveu el títol XI de la present Llei, les autoritzacions als professionals sanitaris que exerceixin a Andorra, per a prestar els seus serveis als beneficiaris de la Caixa Andorrana de Seguretat Social.
b) Formulant al Consell d'Administració de la Caixa Andorrana de Seguretat Social propostes sobre la naturalesa de les prestacions sanitàries que calgui cobrir, les tarifes de responsabilitat, els percentatges de reemborsament i les condicions de cobertura de les prestacions sanitàries rebudes fora del País pels seus beneficiaris.
c) Exercint les funcions d'arbitratge en els Convenis entre la Caixa Andorrana de Seguretat Social i els professionals sanitaris.
Títol XIII. Finançament del Sistema de Salut
Capítol únic
Article 75
Les fonts de finançament del Sistema de Salut són les següents:
a) El pressupost assignat per la Caixa Andorrana de Seguretat Social a l'assistència sanitària dels seus beneficiaris, el qual ha de cobrir les despeses derivades d'aquesta assistència dins els límits de les tarifes de responsabilitat de la Caixa.
El pressupost podrà incloure, a més, fons destinats al finançament de programes de salut que no siguin estrictament assistencials, establerts conjuntament pel Govern i la Caixa Andorrana de Seguretat Social, dins els límits imposats per l'equilibri financer de la Secció Malaltia de la Caixa.
b) El pressupost propi del Govern assignat per a l'assistència sanitària a les persones que, residint legalment i efectiva a Andorra, no tinguin cobertura de la Seguretat Social ni mitjans per a costejar-se les prestacions assistencials bàsiques.
El pressupost que s'assigni també haurà d'atendre al desenvolupament de les competències no directament assistencials que la present Llei atorga al Govern.
c) Els rendiments del Servei Andorrà d'Atenció Sanitària.
d) Els ingressos procedents dels pagaments dels serveis rebuts segons s'expressa en l'article 8è, apartat c, de la present Llei.
e) Els pressupostos destinats pels Comuns a l'exercici de llurs competències sanitàries.
Correspon al Govern la responsabilitat última de vetllar perquè la recaptació d'aquestes partides s'efectuï conformement a la legislació vigent.
Article 76
Les partides de finançament previstes en l'article 75 constituiran un fons únic, definit per la Conselleria de Treball i Benestar Social, el qual rebrà el nom de Fons de Despesa Sanitària, i constituirà l'instrument fonamental de planificació i avaluació econòmica i financera del Sistema de Salut.
El Fons de Despesa Sanitària contindrà, d'altra banda, clarament separades les partides pressupostàries corresponents a les fonts esmentades en els apartats a), b), c), d) ie) de l'article anterior.
Article 77
L'elaboració del Fons de Despesa Sanitària i el seu seguiment seran efectuats per la Conselleria de Treball i Benestar Social. El Fons de Despesa Sanitària haurà de ser aprovat pel Govern.
Disposicions addicionals
Erste
El Govern podrà, d'acord amb les disponibilitats pressupostàries, establir la gratuïtat dels serveis d'assistència sanitària per a tota la població andorrana i per als residents en el seu territori, que estiguin mancats de cobertura de la Seguretat Social.
La gratuïtat podrà ser total o parcial; en el darrer cas, l'aportació de l'usuari, si disposa de recursos econòmics suficients, no serà inferior a la que el sistema de Seguretat Social estableix en forma de tiquet moderador.
Segona
A fi d'aconseguir la màxima equitat possible en l'accés de la població a les prestacions sanitàries, el Govern podrà proposar altres fórmules de pagament dels serveis assistencials. La implantació d'aquestes fórmules es realitzarà mitjançant els corresponents estudis tècnics i econòmics, i dins del termini que estableixin de forma conjunta el Govern i les altres parts afectades.
Tercera
En tots els supòsits en els que la present Llei estableix la necessitat d'autorització del Govern, ha d'entendre's que es tracta d'un requisit específic de caràcter sanitari que no eximeix de l'obligació d'obtenir aquelles altres autoritzacions de l'Administració local i de l'Administració general que en cada cas siguin precises.
Disposició transitòria única
Els professionals de la salut que gaudeixen actualment d'una autorització d'exercici però que no estan col•legiats disposen del termini d'un any a comptar de l'entrada en vigor d'aquesta Llei per col•legiar-se al col•legi professional corresponent, quan existeix.
Disposició derogatòria única
Queda derogada la Llei de declaració de malalties infeccioses-contagioses de declaració obligatòria, del 14 d'octubre de 1983, i totes les altres normes de rang igual o inferior a aquesta Llei en tot allò que la contradiuen.
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